Wir sind eine rebellische Partei und kämpfen gegen die politische Ohnmacht.

Nirgends herrscht eine größere Verantwortungslosigkeit als in der deutschen Politik. Egal, ob aus Vorsatz, Unfähigkeit oder Feigheit – die herrschenden Politiker:innen machen einen schlechten Job.

Die Fakten: Millionen Menschen haben heute Abstiegs- oder Zukunftsängste, bekommen zu wenig Lohn, werden ausgebeutet, unterdrückt oder diskriminiert. Es wird immer heißer. Starkregen, Überschwemmungen, Dürren und Waldbrände werden häufiger. Unsere Lebensgrundlagen geraten in Gefahr.

Die, die dafür gewählt werden, Verantwortung zu übernehmen, tun es nicht. Sie schaffen es nicht, wirksame Verbesserungen umzusetzen. Schlimmer noch – vielfach machen sie sich zum Handlanger derer, die am meisten von Ungerechtigkeit und Umweltzerstörung profitieren.

Das politische Versagen führt auch dazu, dass sich seit Jahren Macht und Geld in immer weniger Händen konzentrieren. Wirtschaft und Politik verschmelzen. Banken und Konzerne können agieren, wie sie möchten, denn sie scheinen zu groß, um kontrolliert zu werden. Ganze Politikbereiche werden zu rein technischen Fragen erklärt, also dem demokratischen Prozess entzogen.

Wir steuern in eine feudale Gesellschaft, in der Wenige über die Vielen herrschen.

Die Abgeordneten in den Parlamente reden viel und scheinen sehr beschäftigt. Aber nichts von dem, was sie tun, ist ausreichend, um diese Entwicklung zu stoppen. Im Gegenteil, vieles beschleunigt sie!

Grund genug, um zu rebellieren!

Die Angst durchbrechen

Doch das vorherrschende Gefühl unser Zeit ist Ohnmacht und seine Varianten: Apathie, Zynismus, Rückzug ins Private. Still ertragen wir die Ungerechtigkeiten und die Folgen eine verantwortungslosen Politik. Stumm nehmen wir es hin, wenn wir wieder einmal nicht gefragt wurden, oder nur zum Schein.

Dahinter steht unsere Angst. Angst, den Arbeitsplatz zu verlieren. Angst vor dem sozialen Abstieg. Angst vor Stigmatisierung. Angst, auch noch das bisschen Besitz, Selbstbestimmung oder Rückzugsraum zu verlieren, den wir noch haben. Jede Veränderung scheint wie eine Gefahr, denn es könnte ja noch schlimmer werden.

Schließlich führt diese Angst dazu, dass wir keine Ansprüche mehr stellen. Nicht mehr wütend sind. Nicht mehr unsere Rechte einfordern Sie führt dazu, dass wir uns mit viel zu wenig abgefunden haben. Mit zu wenig Wohlstand, zu wenig Würde, zu wenig Zukunft. Wenn wir doch einmal aufbegehren, wirft man uns ein paar Brotkrumen hin und bringt uns so zum Schweigen.

Wir wollen diese Angst durchbrechen.

Gegen die falschen Freund:innen Europas!

Das können wir nicht alleine, denn verantwortungslose Politik, Ausbeutung und Ungerechtigkeit kennen keine Grenzen. Es ist kein nationales, sondern ein europäisches, ja, ein globales Phänomen.

Unsere Antwort muss also ebenfalls europäisch und global sein.

Wir sind eine Partei, die Menschen in Deutschland organisiert und in Deutschland zur Wahl steht. Aber als untrennbarer Teil der europäischen Bewegung DiEM25 und verbunden mit der Progressiven Internationalen denken und handeln wir europäisch und internationalistisch. Niemals werden wir uns denen beugen, die die europäische Idee als Instrument der Unterjochung missbrauchen. Niemals werden wir denen folgen, die in Reden die Einheit Europas beschwören, aber deren Politik die EU zerfallen lässt. Wir kämpfen, gemeinsam mit DiEM25-Mitgliedern aus ganz Europa, gegen die Profiteur:innen der Ungerechtigkeit und gegen die falschen Freund:innen Europas! 

Aber Dagegen zu sein ist nicht genug. „Was dann?“ ist eine sehr berechtigte Frage an alle, die Veränderung fordern. Hier ist unser Dafür:

Für die Rückkehr von Vision und Verantwortung

Alle gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse sind menschengemacht, folglich lassen sie sich auch durch Menschen verändern. Das zu tun, dafür treten wir an.

Es gibt uns, um für das zu kämpfen, was wir am dringendsten brauchen: Für soziale Sicherheit und eine Green New Deal. Wir stehen ein für Moral und Anstand. Für echte Demokratie, globale Gerechtigkeit und ein freies, offenes Europa. Wir machen rebellische, radikale, aber realistische Politik.

In einem Satz: Wir kämpfen für die Rückkehr von Vision und Verantwortung.

Das wollen wir nicht für dich tun – sondern mit dir! Denn Veränderung kommt niemals von oben. Sie kommt, wenn Menschen wie du aufstehen und sagen: „Genug ist genug!“ Wenn wir anfangen, unsere Ohnmacht zu überwinden, fangen wir an, zu gewinnen. Machst du mit?